Manager des Parlaments: Parlamentarische Geschäftsführer im by Sönke Petersen

By Sönke Petersen

Parlamentarische Geschäftsführer im Deutschen Bundestag gehören zu den mächtigsten, zugleich aber auch unbekanntesten Akteuren der deutschen Politik. Sie fahren nicht im schweren Dienstwagen mit Stander. Ihnen folgen weder aktentragende Referenten noch diskrete Leibwächter. Statussymbole der Macht sind bei ihnen nicht zu finden. Dabei gehören die Parlametarischen Geschäftsführer zu den einflußreichsten Akteuren im Deutschen Bundestag. Als supervisor ihrer Fraktionen üben sie im Parlament eine Herrschaft im Stillen aus, bestimmen weitgehend seine Arbeits- und Verfahrensabläufe.
Mit dieser erstmaligen gründlichen Untersuchung von prestige, Funktion und Arbeitsweise der Fraktionsgeschäftsführer werden parlamentarische Entscheidungsprozesse und informelle Politik transparenter gemacht. Diesem Ziel dienen auch über 50 Interviews, die der Autor, der zugleich Parlamentsjournalist ist, mit allen wesentlichen Akteuren bundesdeutscher Politik geführt hat.

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66f. nen in sein Büro. Bei Pils und Bommerlunder wurde meistens eine Lösung gefunden. "50 Und Wienand assistiert: "Auf Rasner konnte ich mich blind verlassen. Der hat nie das Wort gebrochen. Wenn er mal eine Absprache nicht halten konnte, rief er mich noch nachts an und teilte mir das mit. , daß sich die Konsensbildung in "liebenswürdigen und kollegialen Formen vollzieht. Wir sind ja eine Gewerkschaft, wir Parlamentarischen Geschäftsführer. "52 In der SPD-Fraktion hieß der neue starke Parlamentarische Geschäftsführer Karl Mommer.

Gibt es schon über die heutigen Parlamentarischen Geschäftsführer kaum Quellen, geschweige eine zusammenhängende Arbeit, gilt dies für die Vergangenheit um so mehr. Da liegt es nahe, sich dem Ältestenrat zuzuwenden. Denn er gilt lange als der zentrale Ort, an dem die Geschäftsführer die Arbeit des Parlamentes planen, koordinieren und steuern. Auch er freilich ist kein Freund der Öffentlichkeit. Seine Sitzungen finden hinter verschlossenen Türen statt, seine Beschlüsse und Vereinbarungen werden zwar protokolliert und archiviert, aber erst mit der Sperrfrist von drei Legislaturperioden freigegeben.

Die Sozialdemokraten besaßen im Reichstag zunächst nur eine sehr eingeschränkte Bewegungsfreiheit bei der parlamentarischen Arbeit. Bis 1890 konnte die SPD keinen Vertreter in den Seniorenkonvent entsenden, da sie mit der Ausnahme der 6. Reichstagswahlperiode (1884-1887) die vorgeschriebene Mindeststärke einer Fraktion nicht erreichte. 17 Damit war sie auch nicht in der Lage, selbständige Anträge einzubringen. Bis 1918 ging die SPD-Fraktion außerdem bei den Präsidiumswahlen und der Wahl der Schriftführer leer aus.

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