Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Ein Wahlführer by Wichard Woyke

By Wichard Woyke

Nach den erfolgreichen Revolutionen in Osteuropa und der DDR in der zweiten Jahreshälfte 1989 werden auch dort - zum Teil erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg - Wahlen mit Wettbewerbscharakter abgehalten, ein Vor­ gang, der das politische Interesse der Bundesbürger stark in Anspruch nimmt. Vor diesem Hintergrund wird verständlich, daß viele Bürger in unserem Bun­ desland die eigenen Wahlen quick verdrängen. In einer Umfrage Ende Januar 1990 wurde festgestellt, daß nur etwa ein Drittel der nordrhein-westfalischen Wähler / Wählerinnen sich der Landtagswahl in diesem Jahr bewußt waren. Nur jeder 20. gar kannte den Wahltermin des thirteen. Mai 1990, an dem der eleven. nordrhein-westfalische Landtag gewählt wird. Dieser Wahlführer soll dem politische Interessierten als Orientierungshilfe bei der Landtagswahl dienen, indem er einen Überblick über das Land Nordrhein-Westfalen vermittelt, das Verhältnis von Nordrhein-Westfalen zum Bund anspricht, den Landtag und die bisherigen Landtagswahlen analysiert und Untersuchungen zum Wählerverhalten referiert. Kernthema des Wahlfüh­ rers aber ist selbstverständlich die Wahl selbst mit ihrem umfangreichen und nicht immer ganz einfachem Regelwerk.

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1m Vergleich zu anderen mdustriellen Demokratien 1st die Wahlbetelbgung zu den Wahlen des nationalen Parlaments - des Deutschen Bundestages - sehr hoch. DIe Bundesburger sehen das Wahlrecht nahezu als Wahlpfhcht an. 2. In den ersten drelBig Jahren der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland fand em KonzentrationsprozeB zur CDU/CSU und zur SPD hm statt, so daB von emem zweipoligen Parteiensystem gesprochen werden kann mit der FDP als dritter Kraft. 3. Selt Mltte der 70er Jahre mmmt die KonzentratlOn erkennbar ab, und m den achtzlger Jahren begmnt sich em neues Parteiensystem herauszubllden.

489225 30441 1562 649 2282 5410 291 379 92 38 180 200 zusammen 821530 72 4 Beremigte Gesamtstimmenzahl Die Stlmmenzahl der demnach am Verhaltmsausglelch tellnehmenden Parteien (beremJgte Gesamtstlmmenzahl) betragt 8 996 988. Von dleser beremigten Gesamtstlmmzahl haben erhalten Partei Stlmmenzahl CDU SPD 4240885 4756103 5. Verfugbarkeit der Sitze Da in den Wahlkreisen weder Bewerber von Partelen mit einer Landesreservehste, die 5 vom Hundert der Gesamtshmmenzahl mcht erreicht haben, noch Bewerber von Partelen ohne Landesreservehste noch parteilose Bewerber erfolgreich waren, lSt der Berechnung der Sitzvertellung die Ausgangszahl von 201 Sitzen zugrunde zu legen Danach erhalten Partei COU SPD Sitze 4 240 885 x 201 8996988 4 756 103 x 201 8996988 = 94,7 95 = 106,2 106 6.

In der Regel solI die Nachwahl spatestens drei Wochen nach der ausgefallenen Wahl stattfinden. Die Nachwahl findet auf denselben Grundlagen und nach denselben Vorschriften wie die ausgefallene Wahl statt, falls nicht eine Erganzung der Wahlvorschlage erforderlich 1St. Wird im Wahlprufungsverfahren die Wahl in einem Wahlkreis oder in einem Stimmbezirk fur ungiiltig erklart, so ist sie in dem in der Entscheidung bestimmten Umfang zu wiederholen. Die Wiederholungswahl mu'" spatestens 60 Tage nach Rechtskraft der Entscheidung stattfinden, durch dIe die Wahl fur ungultig erkllirt wurde.

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